Artikel aus dem Gemeindeblatt der Gemeinde Heddesheim vom 15.04.2010

Autor: Dr. Josef Doll

Appell an die Vernunft oder metaphorische Schiefe?

In der letzten Ausgabe des Gemeindeblattes „appellierte“ Herr Schuster für die Grünen „..an die Vernunft der Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates..“.

Er nutzt dabei die metaphorische Ebene mit Bildern des Genres Kino aus dem Wilden Westen, wie Wagenburg, Siedler, heranstürmende Indianer, um die Wagenburg herumreiten, Colt in den Halfter lassen, Kriegsbeil begraben usw. usw. .
So wie er die Bilder auf der metaphorischen Ebene bedient, bleibt der Böse immer der Böse und der Gute immer der Gute.
Ein statisches Bild also, passend zum „Betonkopf“ aus der Versammlung. Diese Metaphorische Sprache ist nett und amüsant, aber Analogien dieser Art sind falsch und verfehlen die Wirklichkeit. Beton ist starr, die Wirklichkeit ist in Bewegung.
Der Vorwurf an den politischen Gegner, Betonkopf zu sein oder in der Wagenburg zu sitzen bringt den Verfasser in die unverdiente Lage, ohne es selbst sagen zu müssen, auf der Seite der progressiv Beweglichen zu sein.
Diese Selbsteinschätzung enthebt den Verfasser, der mit bekannten „Western“ Bilder arbeitet, den Beweis zu erbringen, dass seine Position richtig und gut ist.
„Der Böse ist immer bös, der Gute immer gut“. Man spricht „ex negativo“ über die positiven eigenen Eigenschaften, indem man dem Gegner alle negativen Attribute auf die Stirn klebt. Das ist nach Adorno der „Jargon der Eigentlichkeit“, Besserwisserei also und beinhaltet: „Wir stoßen immer zum Kern – Wir kennen das Wesen des Problems – Wir wissen was für Heddesheim gut ist“.

Wer seinen politischen Gegner mit Bildern zeichnet wie Herr Schuster beweist sich selbst, dass er mit dem Gegner nicht zusammen arbeiten braucht und kann.
Es ist der selbst generierte Freispruch. Statt sachlich zu argumentieren weicht er auf die Metaphorische Ebene aus und versucht Kinobilder mit Vorgängen aus dem 19. Jahrhundert anzuhängen um uns Taktiken des 19. Jahrhunderts vorwerfen zu können.
Kann man so unsachlich argumentieren? Politisch ist das ein sehr schlechter Stil und kein Ruhm für den Verfasser.

Bei der von den Grünen geforderten Bürgerbefragung am 27. September haben fast 80 % der Heddesheimer Wähler sich für den Ausbau des Gewerbegebietes und den Ausbau der dortigen Arbeitsplätze ausgesprochen. Was tun die Grünen, sie arbeiten voll gegen die Abstimmung der Heddesheimer Bürger.
Sie missachten die von ihnen geforderte direkte Demokratie. Eine knappe Mehrheit hat sich für die Ansiedlung der Firma Pfenning ausgesprochen.

Sollte die CDU aufgrund der Bürgerbefragung gegen die Ansiedlung der Firma Pfenning stimmen? Dazu gibt es keinen Grund.
Nach unserem eigenen politischen Selbstverständnis würden wir gegen den Wählerauftrag handeln, wir haben uns klar vor der Kommunalwahl für Pfenning ausgesprochen!

Die CDU- Fraktion hat in einer Mitgliederversammlung diese Position nach der Kommunalwahl nochmals vertreten und durch Abstimmung Bestätigung erhalten. Wer nach der Wahl so handelt, wie er vorher versprochen hat, ist ein Betonkopf? Wie denken die Grünen, welcher Logik folgen sie oder haben sie keine?

Und die Grünen?
Bei der Wahl des Umlegungsausschusses droht man mit dem Bundesverfassungsgericht wegen Enteignung, dabei ist der Preis für Rohbauland ca. zehnmal so hoch als der Preis für Ackerland. Logisch ist dies nicht zu verstehen.
Und nur die mehrheitliche Zustimmung der CDU, SPD und FDP hebt die Grundstückspreise im geplanten Bebauungsgebiet auf das Niveau für Rohbauland, ansonsten nähern sich diese Preise denen für Ackerland.
Die Grünen sind gegen die Ansiedlung der Fa. Pfenning. Letztere baut bzw. bezahlt den Gleisanschluss. Für die Firma Pfenning ist ein Eisenbahnanschluss zwingende Voraussetzung und ein Vorteil für die Werbung weiterer Kunden. Dies wurde auch im „Städtebaulichen Vertrag“ festgeschrieben.
Folgt man der Intension der Grünen, sie sind gegen Pfenning, gibt es keinen Gleisanschluss. Warum also dieser Antrag?

Mit unserem Vorschlag bei der zweiten Wahl des Umlegungsausschußes hätten die Grünen eine Sitzzahl erhalten, die der Fraktionsstärken entspricht.
Sie stellen den Antrag für die Bürgerbefragung und ignorieren die Ergebnisse. Das sollten die Grünen mal einfach allen Wählern erklären.

Die CDU und die CDU-Fraktion haben sich politisch in den Arbeitsprogrammen zu den Kommunalwahlen für die Entwicklung unseres Gewerbegebietes ausgesprochen. Wir stimmen voll mit den Ergebnissen der ersten beiden Fragen vom 27. September überein. Es gab eine Mehrheit für die Ansiedlung von Pfenning.
Gehen wir immer im Gemeinderat von den Fakten aus.  Die CDU ist dazu bereit.

Dr. Josef Doll
http://www.cdu-heddesheim.de/